[Posts] Post über StuPa-Wahlbeteiligung verfasst
Signed-off-by: Jim Martens <github@2martens.de>
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title: "Strategie zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der StuPa-Wahl 2016/17"
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date: 2016-10-02 08:00:00 +0200
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categories: hopo
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Wie jedes Jahr steht auch dieses Jahr wieder eine Wahl zum Studierendenparlament
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der Uni Hamburg an. Als Mitglied des Präsidiums bin ich in diesem Jahr erstmals
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auf der organisierenden Seite. Das Ziel von mir ist dabei eine Erhöhung der
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Wahlbeteiligung, um die Legitimierung des Parlaments und damit auch des AStA
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zu erhöhen.
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Zu den Gründen der geringen Wahlbeteiligung gibt es etliche Meinungen und in
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Ermangelung von repräsentativen Umfragen diesbezüglich bleiben alle Vermutungen
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reine Spekulation und basieren bestenfalls auf wenig repräsentativen Gesprächen
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mit Einzelpersonen.
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Dies vorweg geschickt, gibt es aber einige Faktoren, die eine mögliche Rolle
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spielen können:
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- mangelnde Information über die Wahl (z.B. "Was wird hier gewählt?")
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- nicht erkennbare Relevanz (z.B. "Das StuPa hat doch eh nichts zu sagen.")
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- mangelnde Information über die zur Wahl stehenden Listen (z.B. "Wofür stehen
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die Listen eigentlich?")
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- geringe Bereitschaft bei Ersties (z.B. "Ich kenne mich noch nicht so gut aus.
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Ich will mir das erst einmal ansehen. Vielleicht wähle ich nächstes Mal.")
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- Übertragungseffekte von allgemeiner Politikverdrossenheit (z.B. "Lass mich
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blos mit Politik in Ruhe.")
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Das Präsidium hat das Ziel eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
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Dabei können jedoch nur einige der Faktoren beeinflusst werden. Über die
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Wahlzeitung und Listenvorstellungen, sowie generell Öffentlichkeitsarbeit zu
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den Wahlen können wir beim Informationsaspekt ansetzen. Doch dies war in den
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vergangenen Jahren wenig erfolgreich, da die Listenvorstellungen oftmals
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nur von den "linken" Gruppen besucht wurden und zudem keine wirkliche
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Öffentlichkeit bestand.
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Daher haben wir im Präsidium dieses Jahr ein neues Konzept erarbeitet, welches
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hoffentlich für eine substantiell höhere Wahlbeteiligung sorgen wird.
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Dies beginnt beim Wahlmotto, welches die Beteiligung und Studienreform in den
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Mittelpunkt rückt:
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Fremdbestimmt oder selbstgestaltet?
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Gemeinsam Universität entwickeln!
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Noch vor Beginn des heißen Wahlkampfs werden wir eine inhaltliche Veranstaltung
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zur Frage "Wie soll Studium aussehen?" veranstalten. Die genauere Ausgestaltung
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hängt von den Teilnehmer*innen ab.
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Am 15. Dezember folgt die erste Listenvorstellung,
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bei der es um die grundsätzlichen Weltanschauungen geht. Es werden die Fragen
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"Wie sieht Hamburg im Jahr 2030 aus?", "Wie soll Gesellschaft aussehen?" und
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"Wie soll Hochschule ausgehen?" gestellt werden. Dieser Fokus auf grundsätzliche
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Einstellungen wird es auch erleichtern zwischen "linken" und "rechten" Gruppen
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Unterschiede zu finden und die Verständnishürde ist weitaus geringer anzusiedeln,
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als bei konkreten Einzelfragen.
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Im Januar folgt in der Woche vor der Urnenwahl am 12. Januar die zweite
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Listenvorstellung, bei der es um die Frage "Was wollt ihr in einem Jahr in
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der Verfassten Studierendenschaft machen?" gehen wird.
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Flankiert werden diese Veranstaltungen von dem Ziel, in der Oktobersitzung
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des Parlaments einen Beschluss zu den Haushaltsverhandlungen der Freien
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und Hansestadt Hamburg zu fassen, um diesen anschließend an die Abgeordneten
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weiterzuleiten. Denn Mitte Dezember wird der nächste Haushalt der Stadt
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verabschiedet und dabei geht es in Bezug auf das Budget der Uni um die
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Existenzfähigkeit unserer Uni.
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Ich würde mich freuen, wenn alle Fraktionen des Parlaments gemeinsam für die
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Ausfinanzierung eintreten würden, denn solch ein Beschluss wäre deutlich
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gewichtiger.
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Mit diesem Gesamtkonzept sollte die Wahlbeteiligung gesteigert werden können
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und das ist auch bitter nötig. Denn gerade stehen mit der RPO, dem Kampf um
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Ausfinanzierung und dem Engagement gegen eine deutschlandweit erstarkende Rechte
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viele Dinge an, für die es zu kämpfen gilt. Die junge Generation ist die Zukunft
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unseres Landes. Es ist daher dringend nötig sie für die politischen Themen an
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der Uni und darüber hinaus zu politisieren.
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Für mehr Wahlbeteiligung bei der nächsten Wahl, für mehr Ernsthaftigkeit bei
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ALLEN politischen Listen an der Uni und für eine bessere Hochschulpolitik
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in Deutschland. Gemeinsam sind wir stark, gemeinsam können wir die Uni
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voranbringen. Gemeinsam können wir Deutschland verändern.
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