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post Bericht von der BDK der GRÜNEN - Aussprache Bundestagswahl 2017-11-25 16:00:00 +0200 politics /politics/

Heute findet die Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN statt. Ich bin für den Kreisverband Hamburg-Eimsbüttel als Delegierter vor Ort. Zu diesem Zeitpunkt ist die Aussprache zur Bundestagswahl vorbei. Die überwältigende Mehrheit der Redebeiträge hat sich mit den Sondierungen beschäftigt und ist auf die FDP eingegangen. Das war richtig und wichtig. Allerdings sind Ausblicke in die Zukunft zu wenig genannt worden. Auch junggrüne Sprecher*innen waren auf dem Podium leider kaum zu finden.

In der jetzt kommenden Zeit sollte die GRÜNE Partei nach draußen gehen und mal so richtig auf die Straße bringen, wofür wir im Wahlkampf und in den Sondierungen gekämpft haben. Wie wäre es mit einem Pulse of Climate, der jede Woche in jeder größeren Stadt Europas zusammen mit unseren europäischen Partner*innen stattfindet? Wie wäre es mit großen Demos für den Familiennachzug? Umfragen zufolge sind 70% der Menschen für diesen Familiennachzug. Lasst uns diese Mehrheit auf die Straße bringen.

Wenn wir die einzige konsequent progressive und linke Partei in Deutschland über der 5%-Hürde sind, dann sollten wir auch für gesellschaftliche Mehrheiten streiten und diese dann in parlamentarische Mehrheiten umsetzen. Wir dürfen jetzt nicht in den Wartemodus verfallen und der Bundestagsfraktion alleine die Arbeit überlassen. Es ist Zeit proaktiv zu handeln und die anderen Parteien sowohl im Parlament als auch auf der Straße und in der Zivilgesellschaft vor uns herzutreiben.

Ganz zum Schluss der Aussprache gab es mit Renate Künast und Michael Kellner zumindest noch zwei Redebeiträge, die in die Zukunft geblickt und konkrete Vorschläge genannt haben.

In diesem Sinne: Zukunft ist, was wir draus machen!