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Signed-off-by: Jim Martens <github@2martens.de>
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8351fad208
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ff160e03ac
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@ -1,6 +1,9 @@
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- link: /bezirkswahl-2019/
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title: Bezirkswahl 2019
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- link: /bezirkswahl-2019/wahlprogramm/
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title: Wahlprogramm
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- link: /cv/
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title: CV
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- link: /speeches/
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@ -8,11 +8,11 @@ sidebarboxes: election-info encrypted-communication election_requests events
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Am 26. Mai 2019 findet die kombinierte Wahl des EU-Parlaments und der Bezirksversammlungen in Hamburg statt.
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Dabei werde ich im Bezirk Eimsbüttel für die GRÜNEN antreten. Die listenaufstellende Mitgliederversammlung
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findet dort im Januar 2019 statt. Es ergibt sich also grob ein Zwei-Phasen-Wahlkampf. In der ersten Phase geht es
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darum eine gute Position auf der Liste der GRÜNEN zu bekommen und in der zweiten Phase (dem eigentlichen Wahlkampf)
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geht es darum möglichst viele Stimmen für die GRÜNEN zu sammeln. Im Folgenden werde ich mein persönliches Wahlprogramm
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darlegen. Darüber hinaus werde ich natürlich auch das Programm der GRÜNEN in Eimsbüttel insgesamt unterstützen, aber
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dies sind meine Prioritäten.
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findet dort am 15. Januar 2019 statt. Es ergeben sich also grob zwei Phasen. In der ersten Phase geht es
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darum eine gute Position auf der Liste der GRÜNEN zu bekommen und in der zweiten Phase (dem Wahlkampf)
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geht es darum möglichst viele Stimmen für die GRÜNEN und mich zu sammeln. Mein persönliches Wahlprogramm findet
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ihr auf der entsprechenden Unterseite. Darüberhinaus werde ich natürlich auch das
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<a href="https://eimsbuettel.antragsgruen.de/nov2018">Programm der GRÜNEN</a> in Eimsbüttel insgesamt unterstützen.
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@ -21,101 +21,6 @@ sidebarboxes: election-info encrypted-communication election_requests events
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aufgelistet sein werden.
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<h2>Wahlprogramm</h2>
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<h3>Busspur in der Kieler Straße</h3>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Buslinie 4 ist unzuverlässig</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Beidseitige Busspur in der Kieler Straße vom Eidelstedter Platz
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bis zur Einmündung des Langenfelder Damms.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Eine solche Busspur würde ein zuverlässiges Durchkommen
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des Busses in der Hauptverkehrszeit ermöglichen. Als positiver Nebeneffekt könnten auch Rettungsdienste auf
|
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diese Weise schneller ans Ziel gelangen. Die Umsetzung könnte sich als schwierig herausstellen, da nicht
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wirklich Platz ist, um die Straße zu verbreitern. Insofern müssten die Busspuren auf Kosten der Autospuren
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gewonnen werden. Diese sind aber schon jetzt maximal ausgelastet zur Hauptverkehrszeit. Die Hoffnung bei einer
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solchen Busspur wäre gewiss auch, dass durch das stabile Angebot auch mehr Menschen vom Auto in den Bus umsteigen
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und auf diese Weise das Problem auf der Kieler Straße reduziert würde. Unter dem Strich bleibt es aber eine Frage
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der Prioritäten: Geht es darum eine auto- oder ÖPNV-freundliche Stadt zu gestalten? Ich bin zu 100% für das
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Letztere und bin daher absolut bereit längere Staus für Autos in Kauf zu nehmen, wenn dafür der ÖPNV flüssig
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rollt.</li>
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</ul>
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<!-- nicht wirklich sinnvoll
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<h3>Verkehrsflussanalyse</h3>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Unklare Verkehrsströme</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Stadtweite Verkehrsstromanalyse durchführen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Es wird häufig darüber debattiert, wie mehr Menschen vom Auto
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auf den ÖPNV umsteigen. Dafür wäre es aber von zentraler Bedeutung, welche Strecken die Menschen mit dem Auto
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zurücklegen. Abhängig davon könnte dann geklärt werden, welche Angebote überhaupt für einen Umstieg sinnvoll
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in Frage kommen. Da eine solche Analyse stadtweit durchgeführt werden sollte, bin ich dafür die Hamburgische
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Bürgerschaft aufzufordern in dieser Hinsicht tätig zu werden.</li>
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</ul>
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-->
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<h3>Bessere Radwege</h3>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Zu enge Radwege</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Breitere Radwege bauen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Wer in Radstädte wie Kopenhagen schaut, sieht relativ schnell,
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dass der Radverkehr dort mehr Platz hat. Ich werde mich stark dafür einsetzen, dass neue Radwege mindestens
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so breit sind, dass zwei Radfahrer*innen parallel fahren können und noch etwas mehr als eine Armlänge Abstand
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zur Autofahrbahn haben.</li>
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</ul>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Zu wenig Platz an Ampeln</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Breitere Haltebereiche vor Ampeln.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Vor Ampeln sammeln sich häufiger mehrere Radfahrer*innen.
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Diese sollten sich möglichst nebeneinander sammeln können, sodass keine all zu lange Schlange entsteht.
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Dafür braucht es breitere Haltebereiche VOR der Autohaltelinie, sodass die Radfahrer*innen auch zu erst
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losfahren können.</li>
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</ul>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Keine Möglichkeit Müll während des Radfahrens zu entsorgen</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Fahrradgerechte Mülleimer einführen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Auch beim Radfahren möchte mensch womöglich Müll entsorgen.
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Dies sollte aus voller Fahrt möglich sein, weshalb fahrradgerechte Mülleimer nach dem Vorbild Kopenhagens eingeführt
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werden sollten.</li>
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</ul>
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<h3>Bezahlbares Wohnen</h3>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Nicht bezahlbarer Wohnraum</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Nachhaltig sozialen Wohnraum umsetzen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> <p>Mit einer Bindungsgrenze für sozialen Wohnungsbau werden immer
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wieder soziale Wohnungen gebaut werden müssen, nur um die entfallenden Wohnungen auszugleichen. Aufgrund einer
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||||
desaströsen neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik wird die Zahl der Berechtigten jedoch immer größer und ist
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noch lange nicht von den vorhandenen Wohnungen abgedeckt. Eine wirklich nachhaltige Lösung zum Wohnungsproblem
|
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erfordert ein ganzheitliches Konzept (funktionierende Mietpreisbremse, vernünftig berechneter Mietenspiegel,
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Bekämpfung prekärer Beschäftigung, guter Mindestlohn, Bekämpfung von leerstehendem Wohnraum, Umwandlung von
|
||||
Gewerbebrachflächen, Stopp von Verkauf städtischer Flächen zugunsten von Erbpacht, Förderung von
|
||||
genossenschaftlichem Bauen, stadteigener Wohnraum auch für Mittelklasse - über sozialem Wohnungsbau aber günstiger
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als luxussanierte Edelwohnungen, uvm), das auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene umzusetzen ist.</p>
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<p>Ich will mich dafür einsetzen, dass Eimsbüttel seinen Teil dazu beiträgt und lebenswert als auch bezahlbar
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bleibt und wird.</p>
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</li>
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</ul>
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<h3>Digitalisierung im Bezirk</h3>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Mühsam an Infos zu Vorgängen in der Bezirksversammlung zu kommen</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Automatischen Newsletter für Bezirkswebseiten einführen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Aktuell muss mensch für jede Info über Vorlagen in der
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Bezirksversammlung oder Ähnlichem auf die Webseite der Bezirksversammlung gehen und sich durchklicken. Es wäre
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viel angenehmer, wenn es eine Newsletterfunktion gäbe, wo die interessanten Themen und/oder Gremien markiert werden
|
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könnten und dann wöchentlich alle Updates zu den betreffenden Themen/Gremien geschickt würden. Dadurch müsste
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||||
mensch nicht immer auf Verdacht auf die Webseite gehen, sondern könnte ganz bequem die Info per E-Mail bekommen.</li>
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</ul>
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{% if site.categories['bezirkswahl'].size > 0 %}
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<h2 id="blog-posts">Blog posts</h2>
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@ -0,0 +1,102 @@
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title: Wahlprogramm
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permalink: /bezirkswahl-2019/wahlprogramm/
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parent_link: /bezirkswahl-2019/
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description: On this page you can find my personal platform in the local elections of Hamburg in 2019.
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sidebarboxes: election-info encrypted-communication election_requests events
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<h2>Verkehr</h2>
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<h3>Busspur in der Kieler Straße</h3>
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<ul class="list-unstyled">
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Buslinie 4 ist unzuverlässig</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Beidseitige Busspur in der Kieler Straße vom Eidelstedter Platz
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bis zur Einmündung des Langenfelder Damms.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Eine solche Busspur würde ein zuverlässiges Durchkommen
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des Busses in der Hauptverkehrszeit ermöglichen. Als positiver Nebeneffekt könnten auch Rettungsdienste auf
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diese Weise schneller ans Ziel gelangen. Die Umsetzung könnte sich als schwierig herausstellen, da nicht
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wirklich Platz ist, um die Straße zu verbreitern. Insofern müssten die Busspuren auf Kosten der Autospuren
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gewonnen werden. Diese sind aber schon jetzt maximal ausgelastet zur Hauptverkehrszeit. Die Hoffnung bei einer
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solchen Busspur wäre gewiss auch, dass durch das stabile Angebot auch mehr Menschen vom Auto in den Bus umsteigen
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und auf diese Weise das Problem auf der Kieler Straße reduziert würde. Unter dem Strich bleibt es aber eine Frage
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der Prioritäten: Geht es darum eine auto- oder ÖPNV-freundliche Stadt zu gestalten? Ich bin zu 100% für das
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Letztere und bin daher absolut bereit längere Staus für Autos in Kauf zu nehmen, wenn dafür der ÖPNV flüssig
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rollt.</li>
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<!-- nicht wirklich sinnvoll
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<h3>Verkehrsflussanalyse</h3>
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Unklare Verkehrsströme</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Stadtweite Verkehrsstromanalyse durchführen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Es wird häufig darüber debattiert, wie mehr Menschen vom Auto
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auf den ÖPNV umsteigen. Dafür wäre es aber von zentraler Bedeutung, welche Strecken die Menschen mit dem Auto
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zurücklegen. Abhängig davon könnte dann geklärt werden, welche Angebote überhaupt für einen Umstieg sinnvoll
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in Frage kommen. Da eine solche Analyse stadtweit durchgeführt werden sollte, bin ich dafür die Hamburgische
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Bürgerschaft aufzufordern in dieser Hinsicht tätig zu werden.</li>
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<h3>Bessere Radwege</h3>
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Zu enge Radwege</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Breitere Radwege bauen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Wer in Radstädte wie Kopenhagen schaut, sieht relativ schnell,
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dass der Radverkehr dort mehr Platz hat. Ich werde mich stark dafür einsetzen, dass neue Radwege mindestens
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so breit sind, dass zwei Radfahrer*innen parallel fahren können und noch etwas mehr als eine Armlänge Abstand
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zur Autofahrbahn haben.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Breitere Haltebereiche vor Ampeln.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Vor Ampeln sammeln sich häufiger mehrere Radfahrer*innen.
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Diese sollten sich möglichst nebeneinander sammeln können, sodass keine all zu lange Schlange entsteht.
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Dafür braucht es breitere Haltebereiche VOR der Autohaltelinie, sodass die Radfahrer*innen auch zu erst
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Fahrradgerechte Mülleimer einführen.</li>
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Dies sollte aus voller Fahrt möglich sein, weshalb fahrradgerechte Mülleimer nach dem Vorbild Kopenhagens eingeführt
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werden sollten.</li>
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<h2>Bezahlbares Wohnen</h2>
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Nicht bezahlbarer Wohnraum</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Nachhaltig sozialen Wohnraum umsetzen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> <p>Mit einer Bindungsgrenze für sozialen Wohnungsbau werden immer
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wieder soziale Wohnungen gebaut werden müssen, nur um die entfallenden Wohnungen auszugleichen. Aufgrund einer
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desaströsen neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik wird die Zahl der Berechtigten jedoch immer größer und ist
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noch lange nicht von den vorhandenen Wohnungen abgedeckt. Eine wirklich nachhaltige Lösung zum Wohnungsproblem
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erfordert ein ganzheitliches Konzept (funktionierende Mietpreisbremse, vernünftig berechneter Mietenspiegel,
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Bekämpfung prekärer Beschäftigung, guter Mindestlohn, Bekämpfung von leerstehendem Wohnraum, Umwandlung von
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Gewerbebrachflächen, Stopp von Verkauf städtischer Flächen zugunsten von Erbpacht, Förderung von
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genossenschaftlichem Bauen, stadteigener Wohnraum auch für Mittelklasse - über sozialem Wohnungsbau aber günstiger
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als luxussanierte Edelwohnungen, uvm), das auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene umzusetzen ist.</p>
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<h2>Digitalisierung im Bezirk</h2>
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<li><span class="font-weight-bold">Problem:</span> Mühsam an Infos zu Vorgängen in der Bezirksversammlung zu kommen</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Lösung:</span> Automatischen Newsletter für Bezirkswebseiten einführen.</li>
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<li><span class="font-weight-bold">Begründung:</span> Aktuell muss mensch für jede Info über Vorlagen in der
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Bezirksversammlung oder Ähnlichem auf die Webseite der Bezirksversammlung gehen und sich durchklicken. Es wäre
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viel angenehmer, wenn es eine Newsletterfunktion gäbe, wo die interessanten Themen und/oder Gremien markiert werden
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könnten und dann wöchentlich alle Updates zu den betreffenden Themen/Gremien geschickt würden. Dadurch müsste
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mensch nicht immer auf Verdacht auf die Webseite gehen, sondern könnte ganz bequem die Info per E-Mail bekommen.</li>
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