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title: "Kandidaturrede für StuPa-Präsidium"
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date: 2016-04-15 14:44:46 +0200
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categories: hopo
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Hallo erstmal,
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für diejenigen, die mich noch nicht kennen: Ich bin Jim, bei CG
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und studiere Informatik.
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Diese Legislaturperiode ist meine zweite "Amtszeit" als StuPa-Parlamentarier.
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Im vergangenen Jahr habe ich ein sehr konstruktiv arbeitendes Präsidium
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wahrnehmen können. Meine Absicht ist es diese konstruktive Arbeit fortzuführen
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und wo möglich zu verbessern.
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Beispielhaft dafür sehe ich das Präsidium nicht als Ort, um Listenpolitik
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durchzusetzen, sondern als Ort der Verständigung und der listenübergreifenden
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Zusammenarbeit.
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In diesem Sinne verstehe ich auch die Rolle des Präsidiums im Parlament. Es sollte
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stets ein offenes Ohr für Fragen und Probleme des Parlaments haben und, wo möglich,
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dafür wirken, dass im Parlament konstruktiv miteinander diskutiert wird.
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Sich gegenseitig anzuschreien bringt keinen vorwärts, schreckt NeueinsteigerInnen
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ab und macht die gesamte Sitzung unerträglicher. Im Parlament sollte eine Kultur
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herrschen, die dafür sorgt, dass ParlamentarierInnen gerne zum StuPa kommen und
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es nicht als eine notwendige Qual erachten.
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Das bedeutet natürlich nicht, dass nicht kontrovers diskutiert werden soll. Ganz
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im Gegenteil, ein Parlament lebt von dem kontroversen Diskurs, sofern dieser
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mit Argumenten und nicht mit Beleidigungen geführt wird.
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Vor diesem Hintergrund lade ich alle ParlamentarierInnen ein, sich aktiv und
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konstruktiv an der Parlamentsarbeit zu beteiligen und auch Fragen zu stellen.
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In ähnlicher Weise sehe ich auch die Problematik der geringen Wahlbeteiligung.
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Unabhängig von der politischen Ausrichtung ist dies ein Problem, das alle angeht
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und welches deshalb auch nicht alleine vom Präsidium bearbeitet werden kann.
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Ich sehe die gesamte Verfasste Studierendenschaft in der Pflicht sich in der
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Breite dafür einzusetzen, dass mehr und mehr Studierende erst einmal erfahren,
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was eigentlich alles abgeht in der Hochschulpolitik, um sich dann im zweiten
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Schritt auch aktiv engagieren zu können.
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Es gibt teilweise FSR-Mitglieder in der Uni, die sich nicht mit den Strukturen
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der studentischen oder akademischen Selbstverwaltung auskennen. Wenn das bereits
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für FSR-Mitglieder gilt, die tendenziell zu den engagierteren Studierenden gehören,
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dann wird das in erheblich größerem Ausmaß für "normale" Studierende gelten.
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In der vergangenen Legislatur wurde oft seitens der Opposition angemahnt,
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dass das Studierendenparlament und damit der AStA aufgrund der geringen
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Wahlbeteiligung überhaupt nicht die Studierenden in der Gesamtheit vertritt.
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Dies stimmt bedingt, da über die Nichtwähler und deren Absichten und Ansichten
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nur spekuliert werden kann.
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Vor dem Hintergrund des teilweise geringen Wissens über die Vorgänge in der
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Hochschulpolitik, sehe ich es daher als dringend geboten an, dass nicht weniger,
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sondern mehr hochschulpolitisch gearbeitet wird. Die Studierenden müssen in die
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Prozesse einbezogen werden und es muss eine Lösung gefunden werden, wie interessierte
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Studierende sich das notwendige Wissen leicht aneignen können. Die Voraussetzung
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zur Teilnahme in der Hochschulpolitik darf nicht lauten, dass man erst einmal
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ein Jahr lernen muss, bevor man sich produktiv einbringen kann.
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Die jetzt anstehende Rahmenprüfungsordnung (kurz RPO) bietet dafür die optimale
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Voraussetzung und ist zugleich Prüfung unserer Fähigkeit, ob die Sinnhaftigkeit
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der Breite der Studierenden vermittelt werden kann.
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Doch nicht nur Dinge wie die RPO gehören zur Hochschulpolitik, auch der Kampf
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um Ausfinanzierung ist Hochschulpolitik. Danach sind dann auch die Exzellenzinitiative
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und die Schuldenbremse in Hamburg thematisch Teil der Hochschulpolitik. Denn man
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kann sich nicht für Ausfinanzierung einsetzen, ohne über diese Themen zu reden.
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Und auch bei der Ausfinanzierung zeigt sich eines ganz deutlich:
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Es kann nicht um einen Verteilungskampf innerhalb der Universität gehen,
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denn die dauerhaften Sparzwänge treffen ALLE in der gesamten Universität.
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Stattdessen müssen sich alle Fakultäten, Fachbereiche, FSRe und auch die Fraktionen
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im StuPa zusammen für eine Ausfinanzierung einsetzen. Wir sind in diesem Boot
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gemeinsam und müssen uns die Lösung gemeinsam erkämpfen.
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Bevor ich zum Ende komme, noch etwas zum Dauerbrenner hier im Parlament:
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Was ist Hochschulpolitik oder sollte sich das StuPa mit xy befassen?
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Wer Hochschulpolitik statt allgemeiner Politik fordert, der müsste
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für Ausfinanzierung sein. Wer sich jedoch hinstellt und die
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Unterfinanzierung als unumstößlich ansieht, macht eben keine Hochschulpolitik.
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Elementarer Bestandteil der Hochschulpolitik ist der Kampf um eine Verbesserung
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der Zustände an der Universität. Dazu gehört ausreichende Finanzierung.
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Abschließend lässt sich sagen, dass es trotz unterschiedlicher Positionen
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eine Menge Dinge gibt, die wir gemeinsam angehen können und sollten.
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Lasst uns das StuPa als Ort des argumentativen Austausches und manchmal Streits
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ansehen. Persönliche Konflikte sollten jedoch außerhalb des StuPa geführt
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werden. Denn NeueinsteigerInnen können mit tradierten persönlichen Konflikten
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nichts anfangen, verstehen dann nicht, worum es geht und das ist grundsätzlich
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schade, wenn man das Interesse von Studierenden am StuPa steigern möchte.
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Im Sinne der angesprochenen Punkte verstehe ich meine Kandidatur für das
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Präsidium des Studierendenparlaments.
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