From e61d9648074389a3c1d40dae5b6a5debcec1bee6 Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: Jim Martens Date: Fri, 15 Apr 2016 14:54:56 +0200 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?[Content]=20Kandidaturrede=20hinzugef=C3=BCgt?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Signed-off-by: Jim Martens --- ...2016-04-15-stupa-candidacy-speach.markdown | 99 +++++++++++++++++++ 1 file changed, 99 insertions(+) create mode 100644 _posts/2016-04-15-stupa-candidacy-speach.markdown diff --git a/_posts/2016-04-15-stupa-candidacy-speach.markdown b/_posts/2016-04-15-stupa-candidacy-speach.markdown new file mode 100644 index 0000000..0094896 --- /dev/null +++ b/_posts/2016-04-15-stupa-candidacy-speach.markdown @@ -0,0 +1,99 @@ +--- +layout: post +title: "Kandidaturrede für StuPa-Präsidium" +date: 2016-04-15 14:44:46 +0200 +categories: hopo +--- + +Hallo erstmal, +für diejenigen, die mich noch nicht kennen: Ich bin Jim, bei CG +und studiere Informatik. + +Diese Legislaturperiode ist meine zweite "Amtszeit" als StuPa-Parlamentarier. +Im vergangenen Jahr habe ich ein sehr konstruktiv arbeitendes Präsidium +wahrnehmen können. Meine Absicht ist es diese konstruktive Arbeit fortzuführen +und wo möglich zu verbessern. + +Beispielhaft dafür sehe ich das Präsidium nicht als Ort, um Listenpolitik +durchzusetzen, sondern als Ort der Verständigung und der listenübergreifenden +Zusammenarbeit. + +In diesem Sinne verstehe ich auch die Rolle des Präsidiums im Parlament. Es sollte +stets ein offenes Ohr für Fragen und Probleme des Parlaments haben und, wo möglich, +dafür wirken, dass im Parlament konstruktiv miteinander diskutiert wird. +Sich gegenseitig anzuschreien bringt keinen vorwärts, schreckt NeueinsteigerInnen +ab und macht die gesamte Sitzung unerträglicher. Im Parlament sollte eine Kultur +herrschen, die dafür sorgt, dass ParlamentarierInnen gerne zum StuPa kommen und +es nicht als eine notwendige Qual erachten. + +Das bedeutet natürlich nicht, dass nicht kontrovers diskutiert werden soll. Ganz +im Gegenteil, ein Parlament lebt von dem kontroversen Diskurs, sofern dieser +mit Argumenten und nicht mit Beleidigungen geführt wird. + +Vor diesem Hintergrund lade ich alle ParlamentarierInnen ein, sich aktiv und +konstruktiv an der Parlamentsarbeit zu beteiligen und auch Fragen zu stellen. + +In ähnlicher Weise sehe ich auch die Problematik der geringen Wahlbeteiligung. +Unabhängig von der politischen Ausrichtung ist dies ein Problem, das alle angeht +und welches deshalb auch nicht alleine vom Präsidium bearbeitet werden kann. +Ich sehe die gesamte Verfasste Studierendenschaft in der Pflicht sich in der +Breite dafür einzusetzen, dass mehr und mehr Studierende erst einmal erfahren, +was eigentlich alles abgeht in der Hochschulpolitik, um sich dann im zweiten +Schritt auch aktiv engagieren zu können. + +Es gibt teilweise FSR-Mitglieder in der Uni, die sich nicht mit den Strukturen +der studentischen oder akademischen Selbstverwaltung auskennen. Wenn das bereits +für FSR-Mitglieder gilt, die tendenziell zu den engagierteren Studierenden gehören, +dann wird das in erheblich größerem Ausmaß für "normale" Studierende gelten. + +In der vergangenen Legislatur wurde oft seitens der Opposition angemahnt, +dass das Studierendenparlament und damit der AStA aufgrund der geringen +Wahlbeteiligung überhaupt nicht die Studierenden in der Gesamtheit vertritt. +Dies stimmt bedingt, da über die Nichtwähler und deren Absichten und Ansichten +nur spekuliert werden kann. + +Vor dem Hintergrund des teilweise geringen Wissens über die Vorgänge in der +Hochschulpolitik, sehe ich es daher als dringend geboten an, dass nicht weniger, +sondern mehr hochschulpolitisch gearbeitet wird. Die Studierenden müssen in die +Prozesse einbezogen werden und es muss eine Lösung gefunden werden, wie interessierte +Studierende sich das notwendige Wissen leicht aneignen können. Die Voraussetzung +zur Teilnahme in der Hochschulpolitik darf nicht lauten, dass man erst einmal +ein Jahr lernen muss, bevor man sich produktiv einbringen kann. + +Die jetzt anstehende Rahmenprüfungsordnung (kurz RPO) bietet dafür die optimale +Voraussetzung und ist zugleich Prüfung unserer Fähigkeit, ob die Sinnhaftigkeit +der Breite der Studierenden vermittelt werden kann. + +Doch nicht nur Dinge wie die RPO gehören zur Hochschulpolitik, auch der Kampf +um Ausfinanzierung ist Hochschulpolitik. Danach sind dann auch die Exzellenzinitiative +und die Schuldenbremse in Hamburg thematisch Teil der Hochschulpolitik. Denn man +kann sich nicht für Ausfinanzierung einsetzen, ohne über diese Themen zu reden. + +Und auch bei der Ausfinanzierung zeigt sich eines ganz deutlich: +Es kann nicht um einen Verteilungskampf innerhalb der Universität gehen, +denn die dauerhaften Sparzwänge treffen ALLE in der gesamten Universität. +Stattdessen müssen sich alle Fakultäten, Fachbereiche, FSRe und auch die Fraktionen +im StuPa zusammen für eine Ausfinanzierung einsetzen. Wir sind in diesem Boot +gemeinsam und müssen uns die Lösung gemeinsam erkämpfen. + +Bevor ich zum Ende komme, noch etwas zum Dauerbrenner hier im Parlament: +Was ist Hochschulpolitik oder sollte sich das StuPa mit xy befassen? + +Wer Hochschulpolitik statt allgemeiner Politik fordert, der müsste +für Ausfinanzierung sein. Wer sich jedoch hinstellt und die +Unterfinanzierung als unumstößlich ansieht, macht eben keine Hochschulpolitik. +Elementarer Bestandteil der Hochschulpolitik ist der Kampf um eine Verbesserung +der Zustände an der Universität. Dazu gehört ausreichende Finanzierung. + +Abschließend lässt sich sagen, dass es trotz unterschiedlicher Positionen +eine Menge Dinge gibt, die wir gemeinsam angehen können und sollten. +Lasst uns das StuPa als Ort des argumentativen Austausches und manchmal Streits +ansehen. Persönliche Konflikte sollten jedoch außerhalb des StuPa geführt +werden. Denn NeueinsteigerInnen können mit tradierten persönlichen Konflikten +nichts anfangen, verstehen dann nicht, worum es geht und das ist grundsätzlich +schade, wenn man das Interesse von Studierenden am StuPa steigern möchte. + +Im Sinne der angesprochenen Punkte verstehe ich meine Kandidatur für das +Präsidium des Studierendenparlaments. + +