Bericht zu G20-Ausschuss finalisiert
Signed-off-by: Jim Martens <github@2martens.de>
This commit is contained in:
@@ -39,10 +39,10 @@ werden:
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Einige der inhaltlichen Punkte wurden dann im zweiten Teil der Ausschusssitzung vertiefend behandelt, sodass ich diese
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Einige der inhaltlichen Punkte wurden dann im zweiten Teil der Ausschusssitzung vertiefend behandelt, sodass ich diese
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Zusammenfassung nicht chronologisch strukturiere, sondern entlang der Hauptfragen zum Einsatz im Schanzenviertel und
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Zusammenfassung nicht chronologisch strukturiere, sondern entlang der Hauptfragen zum Einsatz im Schanzenviertel und
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dort Wortmeldungen aus der gesamten Sitzung jeweils zusammenfasse. Nach dieser inhaltlichen Antwort werde ich die
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dort Wortmeldungen aus der gesamten Sitzung jeweils zusammenfasse. Nach den inhaltlichen Komplexen aus dem ersten
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von der Polizei geschilderte Lageentwicklung darstellen, welche das Geschehen in einen zeitlichen Gesamtzusammenhang
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Teil werde ich die Lageeinschätzung vor Beginn der Ausschreitungen im Schanzenviertel sehr kurz darstellen und noch
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stellt und einzelne Aktionen nachvollziehbarer gestaltet. Außerdem werde ich dort auf weitere inhaltliche
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etwas zu den im Schulterblatt anzutreffenden Personengruppen schreiben. Für die detaillierte Darstellung der
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Komplexe eingehen.
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Lageentwicklung verweise ich auf das Wortprotokoll.
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Bevor ich jedoch zu der Beantwortung der Fragekomplexe
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Bevor ich jedoch zu der Beantwortung der Fragekomplexe
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komme, noch einige Anmerkungen zum Umgang der Parteien mit der öffentlichen Anhörung. Die LINKE und die GRÜNEN zeigten
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komme, noch einige Anmerkungen zum Umgang der Parteien mit der öffentlichen Anhörung. Die LINKE und die GRÜNEN zeigten
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@@ -202,7 +202,44 @@ akustisch belästigt. In der Zukunft müsse besser auf die einheitliche Einhaltu
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Lautstärke beitragen, geachtet und über alternative Methoden nachgedacht werden. Möglicherweise könnten Drohnen eine
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Lautstärke beitragen, geachtet und über alternative Methoden nachgedacht werden. Möglicherweise könnten Drohnen eine
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Alternative sein.
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Alternative sein.
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## Abschluss (für heute)
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## Lageentwicklung
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Der angekündigte zweite Teil kommt noch. Aber nicht mehr heute. Daher genießt erst einmal den ersten Teil und der
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Zu Beginn des zweiten Teils erklärte der Senat die Lageentwicklung im Vorwege des Freitagabends. In Folge einige
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zweite kommt dann zeitnah.
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Highlights:
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- Staatsgäste wurden über sogenannte Betonstrecke zur Elbphilharmonie gebracht (keine Sonderwünsche wurden berücksichtigt)
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- Versuche ab 13 Uhr in diese Strecke einzudringen
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- Verlagerung der Störer\*innen nach Feststellung der Sicherheit der Strecke zum Millerntorplatz
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- von dort gingen 1000 Störer\*innen zum Neuen Pferdemarkt
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- bei Veranstaltung auf Reeperbahn gab es 2500 bis 3000 Teilnehmer\*innen
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- auch unpolitisch Gewaltbereite waren auf der Reeperbahn-Veranstaltung
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- basierend auf Lageeinschätzung wurde Kräfteaufstellung gemacht
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- starke Kräfte an der Reeperbahn (zur Begleitung der Veranstaltung)
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- Raumschutzkräfte zwischen Altona, Hauptbahnhof und Uhlenhorst (EA Raumschutz), um Abfluss in Innenstadt zu verhindern
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- Herr Ferk betreute die Veranstaltung an der Reeperbahn
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- Herr Grossmann sollte alle Störungen außerhalb der Veranstaltung bearbeiten
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- um 19 Uhr erhielt Herr Grossmann den Auftrag sich um das Schanzenviertel zu kümmern (alle Maßnahmen in Bezug zum Viertel
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zu beaufsichtigen)
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Für die detaillierte Darstellung des zeitlichen Ablaufs verweise ich auf das Wortprotokoll.
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## Zusammensetzung der Menschen im Schulterblatt
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Die Polizei konnte mittels der SOKO Schwarzer Block die einzelnen Gruppierungen, welche im Schulterblatt vertreten waren,
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ermitteln. Dabei beruhen diese Erkenntnisse aus einzelnen Ermittlungsverfahren, weswegen keine quantitativen Schätzungen
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zum Zahlenverhältnis gemacht werden können.
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Kurz zusammengefasst sind es diese Gruppen:
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- ausländische Störer\*innen: Nichtbeachtung des Aktionskonsens und sehr koordinierte Vorgehensweise
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- inländische linke Störer\*innen: weniger gewalttätig, haben womöglich Anwohner\*innen geholfen
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- Gewalthooligans mit Polizei als Gegner
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- erlebnisorientierte Personen: zum Teil keine Vorstrafen, oftmals Reue, definitiv nicht zufällig vor Ort oder Touristen
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- Gaffer\*innen
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- Bewohner\*innen
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Bei den Plünderungen sind überwiegend männliche Personen unterwegs und nur 3% werden als links eingestuft. Viele sind dennoch
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polizeibekannt gewesen. Geöffnet wurden die Geschäfte hauptsächlich von ausländischen Störer\*innen. Die eigentlichen
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Plünderungen wurden dann durch zumeist unvermummte Personen durchgeführt.
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