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Signed-off-by: Jim Martens <github@2martens.de>
This commit is contained in:
@ -18,7 +18,7 @@ Neues Jahr, neue Qualität. Ab sofort werden auch die Tagesordnungen der
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Sitzungen verlinkt, sodass detailliert die besprochenen Punkte und die geladenen
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Gäste nachvollzogen werden können.
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<a href="https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/10233930/69e54ee9ed3a38a68bc48790cd1704c6/data/180124-dl.pdf" rel="nofollow">Tagesordnung</a>
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<a href="https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/10233930/69e54ee9ed3a38a68bc48790cd1704c6/data/180124-dl.pdf" rel="nofollow">Tagesordnung</a><br />
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<a href="https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/61278/protokoll-der-%c3%b6ffentlichen-sitzung-des-sonderausschusses-gewaltt%c3%a4tige-ausschreitungen-rund-um-den-g20-gipfel-in-hamburg-.pdf" rel="nofollow">
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Wortprotokoll</a>
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@ -213,63 +213,70 @@ impliziert, dass die Jusos und die GRÜNE JUGEND eine extremistische Organisatio
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seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen
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genannt. Es folgt der entsprechende Ausschnitt aus dem Wortprotokoll.
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>Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle
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>geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken
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>Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die
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> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle
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> geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken
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> Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die
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> Linksextremisten bei Demos oft den gefürchteten Schwarzen Block. Die Chaoten tragen meistens
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> schwarze Kleidung, um das Gemeinschaftsgefühl zu festigen, ja, sogar, Stärke zu zeigen,
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> und um die Identifizierung zu erschweren. Beim G20 sind sogar linke Politiker
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> aus der Hamburger Bürgerschaft hier mitmarschiert, die waren leicht zu erkennen.
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> (Abg. Christiane Schneider: Jetzt erzählen Sie aber Märchen!)
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> – Verehrte Frau Schneider, lesen Sie "Focus", Ausgabe 29/2017, dann wissen Sie, wo Sie
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> hingehören.
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> (Zuruf Abg. Christiane Schneider)
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> So, jetzt meine
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> ...
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> So, jetzt meine ...
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> (Abg. Christiane Schneider: Das ist der erste Schritt in (?) (...)Der „Focus“ war dabei.)
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> – Sie sind überall dabei. Herr Vorsitzender, darf ich fragen?
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> Vorsitzender: Sie haben das Wort, Herr Warnholz.
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> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
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> Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament – Linke – bis hin
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> **Vorsitzender:** Sie haben das Wort, Herr Warnholz.
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>
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> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament – Linke – bis hin
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> zum Schwarzen Block sind Ihnen bekannt, speziell beim G20? Welche radikalen
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> Gruppen oder Gruppierungen kennen Sie namentlich? Vielleicht können Sie
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> die einmal aufzählen, sonst helfe ich hier nach. Und welche Mitgliederzahlen können Sie hier
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> für Deutschland im Einzelnen nennen und wie werden die beobachtet und von wem speziell? – Danke.
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> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
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> Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann, Herr Vorsitzender, dass ich
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> diese einzelnen Organisationen, das sind neun im Wesentlichen hier vom
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> "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich glaube, das ist
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> kein Geheimnis.
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> Vorsitzender:
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> Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen?
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> Dann kann das
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> ...
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> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann,
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> Herr Vorsitzender, dass ich diese einzelnen Organisationen, das sind neun im
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> Wesentlichen hier vom "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich
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> glaube, das ist kein Geheimnis.
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> **Vorsitzender:** Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen?
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> Dann kann das ...
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>
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> (Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ich kann das auch kurz vorlesen!)
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> ... die Öffentlichkeit auch und dann sparen wir vielleicht auch, dass die Auskunftspersonen
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> jeder die Organisationen noch einmal nennt. Ja, bitte, Herr Warnholz, lesen Sie es einmal
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> vor.
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> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
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> Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in Deutschland, mit etwa 58910
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> Personen oder Mitgliedern.
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> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in
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> Deutschland, mit etwa 58910 Personen oder Mitgliedern.
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>
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> (Zurufe)
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>
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> Das ist die GRÜNE JUGEND. Ja, die GRÜNE JUGEND, Mitglieder etwa...
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> (Zurufe)
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>
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> – Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, da kann man nicht drüber lachen, da muss man sich
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> mit beschäftigen, deswegen sind wir hier. Und das ist traurig genug, wenn hier
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> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos,
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>...
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>(Zurufe)
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>... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch,
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> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos, ...
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>
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> (Zurufe)
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>
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> ... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch,
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> Antifaschistische Gruppierung oder Aktion, Frau Schneider, haben wir schon öfter
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> in der Bürgerschaft gehabt, oder die Kommunistische Plattform der Partei, nennt
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> sich DIE LINKE, Mitglieder: 1200, oder die AKL, Mitglieder: 840, oder Cuba Si,
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> Mitglieder: 536, die Sozialistische Linke, 826, oder die Rote Hilfe e. V. aus
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> Göttingen mit einigen Tausend. Nachzulesen im "Focus", Ausgabe..., noch einmal
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> für alle, und dann bin ich auch ruhig, Seite 23 und 24, Ausgabe 29/2077.
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> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017.
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> – Vielen Dank.
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> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017. – Vielen Dank.
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Reference in New Issue
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