diff --git a/_posts/2018-01-26-bericht-g20-sonderausschuss-04.markdown b/_posts/2018-01-26-bericht-g20-sonderausschuss-04.markdown index 24d35b7..e9cde9c 100644 --- a/_posts/2018-01-26-bericht-g20-sonderausschuss-04.markdown +++ b/_posts/2018-01-26-bericht-g20-sonderausschuss-04.markdown @@ -18,7 +18,7 @@ Neues Jahr, neue Qualität. Ab sofort werden auch die Tagesordnungen der Sitzungen verlinkt, sodass detailliert die besprochenen Punkte und die geladenen Gäste nachvollzogen werden können. -Tagesordnung +Tagesordnung
Wortprotokoll @@ -213,63 +213,70 @@ impliziert, dass die Jusos und die GRÜNE JUGEND eine extremistische Organisatio seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen genannt. Es folgt der entsprechende Ausschnitt aus dem Wortprotokoll. ->Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle ->geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken ->Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die +> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle +> geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken +> Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die > Linksextremisten bei Demos oft den gefürchteten Schwarzen Block. Die Chaoten tragen meistens > schwarze Kleidung, um das Gemeinschaftsgefühl zu festigen, ja, sogar, Stärke zu zeigen, > und um die Identifizierung zu erschweren. Beim G20 sind sogar linke Politiker > aus der Hamburger Bürgerschaft hier mitmarschiert, die waren leicht zu erkennen. - +> > (Abg. Christiane Schneider: Jetzt erzählen Sie aber Märchen!) +> > – Verehrte Frau Schneider, lesen Sie "Focus", Ausgabe 29/2017, dann wissen Sie, wo Sie > hingehören. +> > (Zuruf Abg. Christiane Schneider) -> So, jetzt meine -> ... +> +> So, jetzt meine ... +> > (Abg. Christiane Schneider: Das ist der erste Schritt in (?) (...)Der „Focus“ war dabei.) +> > – Sie sind überall dabei. Herr Vorsitzender, darf ich fragen? - -> Vorsitzender: Sie haben das Wort, Herr Warnholz. -> Abg. Karl-Heinz Warnholz: -> Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament – Linke – bis hin +> +> **Vorsitzender:** Sie haben das Wort, Herr Warnholz. +> +> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament – Linke – bis hin > zum Schwarzen Block sind Ihnen bekannt, speziell beim G20? Welche radikalen > Gruppen oder Gruppierungen kennen Sie namentlich? Vielleicht können Sie > die einmal aufzählen, sonst helfe ich hier nach. Und welche Mitgliederzahlen können Sie hier > für Deutschland im Einzelnen nennen und wie werden die beobachtet und von wem speziell? – Danke. -> Abg. Karl-Heinz Warnholz: -> Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann, Herr Vorsitzender, dass ich -> diese einzelnen Organisationen, das sind neun im Wesentlichen hier vom -> "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich glaube, das ist -> kein Geheimnis. -> Vorsitzender: -> Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen? -> Dann kann das -> ... +> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann, +> Herr Vorsitzender, dass ich diese einzelnen Organisationen, das sind neun im +> Wesentlichen hier vom "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich +> glaube, das ist kein Geheimnis. +> +> **Vorsitzender:** Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen? +> Dann kann das ... +> > (Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ich kann das auch kurz vorlesen!) +> > ... die Öffentlichkeit auch und dann sparen wir vielleicht auch, dass die Auskunftspersonen > jeder die Organisationen noch einmal nennt. Ja, bitte, Herr Warnholz, lesen Sie es einmal > vor. - -> Abg. Karl-Heinz Warnholz: -> Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in Deutschland, mit etwa 58910 -> Personen oder Mitgliedern. +> +> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in +> Deutschland, mit etwa 58910 Personen oder Mitgliedern. +> > (Zurufe) +> > Das ist die GRÜNE JUGEND. Ja, die GRÜNE JUGEND, Mitglieder etwa... +> > (Zurufe) +> > – Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, da kann man nicht drüber lachen, da muss man sich > mit beschäftigen, deswegen sind wir hier. Und das ist traurig genug, wenn hier -> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos, ->... ->(Zurufe) ->... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch, +> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos, ... +> +> (Zurufe) +> +> ... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch, > Antifaschistische Gruppierung oder Aktion, Frau Schneider, haben wir schon öfter > in der Bürgerschaft gehabt, oder die Kommunistische Plattform der Partei, nennt > sich DIE LINKE, Mitglieder: 1200, oder die AKL, Mitglieder: 840, oder Cuba Si, > Mitglieder: 536, die Sozialistische Linke, 826, oder die Rote Hilfe e. V. aus > Göttingen mit einigen Tausend. Nachzulesen im "Focus", Ausgabe..., noch einmal > für alle, und dann bin ich auch ruhig, Seite 23 und 24, Ausgabe 29/2077. -> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017. -> – Vielen Dank. +> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017. – Vielen Dank.