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2018-02-18 14:52:13 +01:00
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@ -18,7 +18,7 @@ Neues Jahr, neue Qualität. Ab sofort werden auch die Tagesordnungen der
Sitzungen verlinkt, sodass detailliert die besprochenen Punkte und die geladenen Sitzungen verlinkt, sodass detailliert die besprochenen Punkte und die geladenen
Gäste nachvollzogen werden können. Gäste nachvollzogen werden können.
<a href="https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/10233930/69e54ee9ed3a38a68bc48790cd1704c6/data/180124-dl.pdf" rel="nofollow">Tagesordnung</a> <a href="https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/10233930/69e54ee9ed3a38a68bc48790cd1704c6/data/180124-dl.pdf" rel="nofollow">Tagesordnung</a><br />
<a href="https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/61278/protokoll-der-%c3%b6ffentlichen-sitzung-des-sonderausschusses-gewaltt%c3%a4tige-ausschreitungen-rund-um-den-g20-gipfel-in-hamburg-.pdf" rel="nofollow"> <a href="https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/61278/protokoll-der-%c3%b6ffentlichen-sitzung-des-sonderausschusses-gewaltt%c3%a4tige-ausschreitungen-rund-um-den-g20-gipfel-in-hamburg-.pdf" rel="nofollow">
Wortprotokoll</a> Wortprotokoll</a>
@ -213,63 +213,70 @@ impliziert, dass die Jusos und die GRÜNE JUGEND eine extremistische Organisatio
seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen
genannt. Es folgt der entsprechende Ausschnitt aus dem Wortprotokoll. genannt. Es folgt der entsprechende Ausschnitt aus dem Wortprotokoll.
>Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle > **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle
>geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken > geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken
>Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die > Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die
> Linksextremisten bei Demos oft den gefürchteten Schwarzen Block. Die Chaoten tragen meistens > Linksextremisten bei Demos oft den gefürchteten Schwarzen Block. Die Chaoten tragen meistens
> schwarze Kleidung, um das Gemeinschaftsgefühl zu festigen, ja, sogar, Stärke zu zeigen, > schwarze Kleidung, um das Gemeinschaftsgefühl zu festigen, ja, sogar, Stärke zu zeigen,
> und um die Identifizierung zu erschweren. Beim G20 sind sogar linke Politiker > und um die Identifizierung zu erschweren. Beim G20 sind sogar linke Politiker
> aus der Hamburger Bürgerschaft hier mitmarschiert, die waren leicht zu erkennen. > aus der Hamburger Bürgerschaft hier mitmarschiert, die waren leicht zu erkennen.
>
> (Abg. Christiane Schneider: Jetzt erzählen Sie aber Märchen!) > (Abg. Christiane Schneider: Jetzt erzählen Sie aber Märchen!)
>
> Verehrte Frau Schneider, lesen Sie "Focus", Ausgabe 29/2017, dann wissen Sie, wo Sie > Verehrte Frau Schneider, lesen Sie "Focus", Ausgabe 29/2017, dann wissen Sie, wo Sie
> hingehören. > hingehören.
>
> (Zuruf Abg. Christiane Schneider) > (Zuruf Abg. Christiane Schneider)
> So, jetzt meine >
> ... > So, jetzt meine ...
>
> (Abg. Christiane Schneider: Das ist der erste Schritt in (?) (...)Der „Focus“ war dabei.) > (Abg. Christiane Schneider: Das ist der erste Schritt in (?) (...)Der „Focus“ war dabei.)
>
> Sie sind überall dabei. Herr Vorsitzender, darf ich fragen? > Sie sind überall dabei. Herr Vorsitzender, darf ich fragen?
>
> Vorsitzender: Sie haben das Wort, Herr Warnholz. > **Vorsitzender:** Sie haben das Wort, Herr Warnholz.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz: >
> Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament Linke bis hin > **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament Linke bis hin
> zum Schwarzen Block sind Ihnen bekannt, speziell beim G20? Welche radikalen > zum Schwarzen Block sind Ihnen bekannt, speziell beim G20? Welche radikalen
> Gruppen oder Gruppierungen kennen Sie namentlich? Vielleicht können Sie > Gruppen oder Gruppierungen kennen Sie namentlich? Vielleicht können Sie
> die einmal aufzählen, sonst helfe ich hier nach. Und welche Mitgliederzahlen können Sie hier > die einmal aufzählen, sonst helfe ich hier nach. Und welche Mitgliederzahlen können Sie hier
> für Deutschland im Einzelnen nennen und wie werden die beobachtet und von wem speziell? Danke. > für Deutschland im Einzelnen nennen und wie werden die beobachtet und von wem speziell? Danke.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz: > **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann,
> Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann, Herr Vorsitzender, dass ich > Herr Vorsitzender, dass ich diese einzelnen Organisationen, das sind neun im
> diese einzelnen Organisationen, das sind neun im Wesentlichen hier vom > Wesentlichen hier vom "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich
> "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich glaube, das ist > glaube, das ist kein Geheimnis.
> kein Geheimnis. >
> Vorsitzender: > **Vorsitzender:** Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen?
> Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen? > Dann kann das ...
> Dann kann das >
> ...
> (Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ich kann das auch kurz vorlesen!) > (Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ich kann das auch kurz vorlesen!)
>
> ... die Öffentlichkeit auch und dann sparen wir vielleicht auch, dass die Auskunftspersonen > ... die Öffentlichkeit auch und dann sparen wir vielleicht auch, dass die Auskunftspersonen
> jeder die Organisationen noch einmal nennt. Ja, bitte, Herr Warnholz, lesen Sie es einmal > jeder die Organisationen noch einmal nennt. Ja, bitte, Herr Warnholz, lesen Sie es einmal
> vor. > vor.
>
> Abg. Karl-Heinz Warnholz: > **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in
> Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in Deutschland, mit etwa 58910 > Deutschland, mit etwa 58910 Personen oder Mitgliedern.
> Personen oder Mitgliedern. >
> (Zurufe) > (Zurufe)
>
> Das ist die GRÜNE JUGEND. Ja, die GRÜNE JUGEND, Mitglieder etwa... > Das ist die GRÜNE JUGEND. Ja, die GRÜNE JUGEND, Mitglieder etwa...
>
> (Zurufe) > (Zurufe)
>
> Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, da kann man nicht drüber lachen, da muss man sich > Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, da kann man nicht drüber lachen, da muss man sich
> mit beschäftigen, deswegen sind wir hier. Und das ist traurig genug, wenn hier > mit beschäftigen, deswegen sind wir hier. Und das ist traurig genug, wenn hier
> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos, > keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos, ...
>... >
>(Zurufe) > (Zurufe)
>... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch, >
> ... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch,
> Antifaschistische Gruppierung oder Aktion, Frau Schneider, haben wir schon öfter > Antifaschistische Gruppierung oder Aktion, Frau Schneider, haben wir schon öfter
> in der Bürgerschaft gehabt, oder die Kommunistische Plattform der Partei, nennt > in der Bürgerschaft gehabt, oder die Kommunistische Plattform der Partei, nennt
> sich DIE LINKE, Mitglieder: 1200, oder die AKL, Mitglieder: 840, oder Cuba Si, > sich DIE LINKE, Mitglieder: 1200, oder die AKL, Mitglieder: 840, oder Cuba Si,
> Mitglieder: 536, die Sozialistische Linke, 826, oder die Rote Hilfe e. V. aus > Mitglieder: 536, die Sozialistische Linke, 826, oder die Rote Hilfe e. V. aus
> Göttingen mit einigen Tausend. Nachzulesen im "Focus", Ausgabe..., noch einmal > Göttingen mit einigen Tausend. Nachzulesen im "Focus", Ausgabe..., noch einmal
> für alle, und dann bin ich auch ruhig, Seite 23 und 24, Ausgabe 29/2077. > für alle, und dann bin ich auch ruhig, Seite 23 und 24, Ausgabe 29/2077.
> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017. > Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017. Vielen Dank.
> Vielen Dank.