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2018-02-18 14:52:13 +01:00
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@ -18,7 +18,7 @@ Neues Jahr, neue Qualität. Ab sofort werden auch die Tagesordnungen der
Sitzungen verlinkt, sodass detailliert die besprochenen Punkte und die geladenen
Gäste nachvollzogen werden können.
<a href="https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/10233930/69e54ee9ed3a38a68bc48790cd1704c6/data/180124-dl.pdf" rel="nofollow">Tagesordnung</a>
<a href="https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/10233930/69e54ee9ed3a38a68bc48790cd1704c6/data/180124-dl.pdf" rel="nofollow">Tagesordnung</a><br />
<a href="https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/61278/protokoll-der-%c3%b6ffentlichen-sitzung-des-sonderausschusses-gewaltt%c3%a4tige-ausschreitungen-rund-um-den-g20-gipfel-in-hamburg-.pdf" rel="nofollow">
Wortprotokoll</a>
@ -213,63 +213,70 @@ impliziert, dass die Jusos und die GRÜNE JUGEND eine extremistische Organisatio
seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen
genannt. Es folgt der entsprechende Ausschnitt aus dem Wortprotokoll.
>Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle
>geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken
>Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die
> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle
> geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken
> Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die
> Linksextremisten bei Demos oft den gefürchteten Schwarzen Block. Die Chaoten tragen meistens
> schwarze Kleidung, um das Gemeinschaftsgefühl zu festigen, ja, sogar, Stärke zu zeigen,
> und um die Identifizierung zu erschweren. Beim G20 sind sogar linke Politiker
> aus der Hamburger Bürgerschaft hier mitmarschiert, die waren leicht zu erkennen.
>
> (Abg. Christiane Schneider: Jetzt erzählen Sie aber Märchen!)
>
> Verehrte Frau Schneider, lesen Sie "Focus", Ausgabe 29/2017, dann wissen Sie, wo Sie
> hingehören.
>
> (Zuruf Abg. Christiane Schneider)
> So, jetzt meine
> ...
>
> So, jetzt meine ...
>
> (Abg. Christiane Schneider: Das ist der erste Schritt in (?) (...)Der „Focus“ war dabei.)
>
> Sie sind überall dabei. Herr Vorsitzender, darf ich fragen?
> Vorsitzender: Sie haben das Wort, Herr Warnholz.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
> Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament Linke bis hin
>
> **Vorsitzender:** Sie haben das Wort, Herr Warnholz.
>
> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament Linke bis hin
> zum Schwarzen Block sind Ihnen bekannt, speziell beim G20? Welche radikalen
> Gruppen oder Gruppierungen kennen Sie namentlich? Vielleicht können Sie
> die einmal aufzählen, sonst helfe ich hier nach. Und welche Mitgliederzahlen können Sie hier
> für Deutschland im Einzelnen nennen und wie werden die beobachtet und von wem speziell? Danke.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
> Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann, Herr Vorsitzender, dass ich
> diese einzelnen Organisationen, das sind neun im Wesentlichen hier vom
> "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich glaube, das ist
> kein Geheimnis.
> Vorsitzender:
> Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen?
> Dann kann das
> ...
> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann,
> Herr Vorsitzender, dass ich diese einzelnen Organisationen, das sind neun im
> Wesentlichen hier vom "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich
> glaube, das ist kein Geheimnis.
>
> **Vorsitzender:** Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen?
> Dann kann das ...
>
> (Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ich kann das auch kurz vorlesen!)
>
> ... die Öffentlichkeit auch und dann sparen wir vielleicht auch, dass die Auskunftspersonen
> jeder die Organisationen noch einmal nennt. Ja, bitte, Herr Warnholz, lesen Sie es einmal
> vor.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
> Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in Deutschland, mit etwa 58910
> Personen oder Mitgliedern.
>
> **Abg. Karl-Heinz Warnholz:** Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in
> Deutschland, mit etwa 58910 Personen oder Mitgliedern.
>
> (Zurufe)
>
> Das ist die GRÜNE JUGEND. Ja, die GRÜNE JUGEND, Mitglieder etwa...
>
> (Zurufe)
>
> Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, da kann man nicht drüber lachen, da muss man sich
> mit beschäftigen, deswegen sind wir hier. Und das ist traurig genug, wenn hier
> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos,
>...
>(Zurufe)
>... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch,
> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos, ...
>
> (Zurufe)
>
> ... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch,
> Antifaschistische Gruppierung oder Aktion, Frau Schneider, haben wir schon öfter
> in der Bürgerschaft gehabt, oder die Kommunistische Plattform der Partei, nennt
> sich DIE LINKE, Mitglieder: 1200, oder die AKL, Mitglieder: 840, oder Cuba Si,
> Mitglieder: 536, die Sozialistische Linke, 826, oder die Rote Hilfe e. V. aus
> Göttingen mit einigen Tausend. Nachzulesen im "Focus", Ausgabe..., noch einmal
> für alle, und dann bin ich auch ruhig, Seite 23 und 24, Ausgabe 29/2077.
> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017.
> Vielen Dank.
> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017. Vielen Dank.