[Posts] Added excerpts of Wortprotokoll for 5th session

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@ -211,5 +211,65 @@ Ganz zum Schluss noch eine Bemerkung zu dem Abgeordeten Warnholz der CDU.
Er hat wirklich den Vogel abgeschossen. Er hat an einer Stelle Er hat wirklich den Vogel abgeschossen. Er hat an einer Stelle
impliziert, dass die Jusos und die GRÜNE JUGEND eine extremistische Organisation impliziert, dass die Jusos und die GRÜNE JUGEND eine extremistische Organisation
seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen seien. Zumindest wurden sie in einem Atemzug mit durchaus extremistischen Organisationen
genannt. Sobald das Wortprotokoll verfügbar ist, wird der genaue Wortlaut genannt. Es folgt der entsprechende Ausschnitt aus dem Wortprotokoll.
nachgetragen.
>Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ja, Herr Vorsitzender, danke. Ich habe einige Fragen an alle
>geladenen Auskunftspersonen. Sie haben sich im Vorfeld sicherlich alle mit dem linken
>Netzwerk bis hin zum Schwarzen Block beschäftigt, und wie wir wissen, bilden die
> Linksextremisten bei Demos oft den gefürchteten Schwarzen Block. Die Chaoten tragen meistens
> schwarze Kleidung, um das Gemeinschaftsgefühl zu festigen, ja, sogar, Stärke zu zeigen,
> und um die Identifizierung zu erschweren. Beim G20 sind sogar linke Politiker
> aus der Hamburger Bürgerschaft hier mitmarschiert, die waren leicht zu erkennen.
> (Abg. Christiane Schneider: Jetzt erzählen Sie aber Märchen!)
> Verehrte Frau Schneider, lesen Sie "Focus", Ausgabe 29/2017, dann wissen Sie, wo Sie
> hingehören.
> (Zuruf Abg. Christiane Schneider)
> So, jetzt meine
> ...
> (Abg. Christiane Schneider: Das ist der erste Schritt in (?) (...)Der „Focus“ war dabei.)
> Sie sind überall dabei. Herr Vorsitzender, darf ich fragen?
> Vorsitzender: Sie haben das Wort, Herr Warnholz.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
> Danke. Meine Fragen: Welche linken Netzwerke, vom Parlament Linke bis hin
> zum Schwarzen Block sind Ihnen bekannt, speziell beim G20? Welche radikalen
> Gruppen oder Gruppierungen kennen Sie namentlich? Vielleicht können Sie
> die einmal aufzählen, sonst helfe ich hier nach. Und welche Mitgliederzahlen können Sie hier
> für Deutschland im Einzelnen nennen und wie werden die beobachtet und von wem speziell? Danke.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
> Wenn Sie das nicht können, gestatten Sie dann, Herr Vorsitzender, dass ich
> diese einzelnen Organisationen, das sind neun im Wesentlichen hier vom
> "Focus" zitiert, dass ich die dann zur Kenntnis gebe? Ich glaube, das ist
> kein Geheimnis.
> Vorsitzender:
> Wollen Sie das dem Ausschuss zur Kenntnis geben oder kurz vorlesen?
> Dann kann das
> ...
> (Abg. Karl-Heinz Warnholz: Ich kann das auch kurz vorlesen!)
> ... die Öffentlichkeit auch und dann sparen wir vielleicht auch, dass die Auskunftspersonen
> jeder die Organisationen noch einmal nennt. Ja, bitte, Herr Warnholz, lesen Sie es einmal
> vor.
> Abg. Karl-Heinz Warnholz:
> Das ist einmal DIE LINKE, die Links-Partei in Deutschland, mit etwa 58910
> Personen oder Mitgliedern.
> (Zurufe)
> Das ist die GRÜNE JUGEND. Ja, die GRÜNE JUGEND, Mitglieder etwa...
> (Zurufe)
> Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, da kann man nicht drüber lachen, da muss man sich
> mit beschäftigen, deswegen sind wir hier. Und das ist traurig genug, wenn hier
> keine Auskunft gegeben werden kann. Die GRÜNE JUGEND, 8500. Man höre, die Jusos,
>...
>(Zurufe)
>... SPD-Nachwuchsorganisation, 70000. Es nennt sich die Antifa, kennen Sie auch,
> Antifaschistische Gruppierung oder Aktion, Frau Schneider, haben wir schon öfter
> in der Bürgerschaft gehabt, oder die Kommunistische Plattform der Partei, nennt
> sich DIE LINKE, Mitglieder: 1200, oder die AKL, Mitglieder: 840, oder Cuba Si,
> Mitglieder: 536, die Sozialistische Linke, 826, oder die Rote Hilfe e. V. aus
> Göttingen mit einigen Tausend. Nachzulesen im "Focus", Ausgabe..., noch einmal
> für alle, und dann bin ich auch ruhig, Seite 23 und 24, Ausgabe 29/2077.
> Ich verbessere mich, 2017, Entschuldigung, 2017.
> Vielen Dank.