From 691f9f931d027054da7da63d9e566602e495d2ca Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: Jim Martens Date: Sat, 20 Jan 2018 14:20:59 +0100 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?Einsch=C3=A4tzung=20zu=20StuPa-Wahl=20erstellt?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Signed-off-by: Jim Martens --- ...18-01-20-einschätzung-stupa-wahl.markdown | 172 ++++++++++++++++++ 1 file changed, 172 insertions(+) create mode 100644 _posts/2018-01-20-einschätzung-stupa-wahl.markdown diff --git a/_posts/2018-01-20-einschätzung-stupa-wahl.markdown b/_posts/2018-01-20-einschätzung-stupa-wahl.markdown new file mode 100644 index 0000000..e20aa52 --- /dev/null +++ b/_posts/2018-01-20-einschätzung-stupa-wahl.markdown @@ -0,0 +1,172 @@ +--- +layout: post +title: "Einschätzung StuPa-Wahl" +date: 2018-01-20 10:00:00 +0200 +categories: politics +--- + +Die Wahl zum Studierendenparlament 2018/19 ist mit der Auszähl- und Wahlparty +am 19. Januar, welche bis in die frühen Morgenstunden reichte, beendet worden. +Im Folgenden werde ich die Ergebnisse präsentieren und einordnen. Dies werde +ich explizit als Einzelperson tun und alles hier Geschriebene ist nicht als +offizielle Meinung von CampusGrün zu interpretieren. + +## Ergebnisse + +| Liste | Stimmen | Sitze | Prozent | +|-------|---------|-------|---------| +Die LISTE | 291 (-18) | 2 | 4,76% (-0,49%) +Bier und Glühwein [..] (BGZM) | 54 (-38) | 0 (-1) | 0,88% (-0,68%) +CampusGrün | 1253 (-141) | 10 (-1) | 20,49% (-3,2%) +SDS\* | 358 (-75) | 3 (-1) | 5,85% (-1,51%) +Juso HSG | 522 (+132) | 4 (+1) | 8,53% (+1,9%) +RCDS | 504 (-17) | 4 | 8,24% (-0,61%) +Campus LINKE (ehem. HWP-Liste) | 262 (+200) | 2 (+1) | 4,28% (+3,23%) +Unicorns | 436 (-23) | 3 (-1) | 6,75% (-1,05%) +WiWi | 339 (+90) | 3 (+1) | 5,53% (+1,3%) +Schöne Zeiten | 277 (neu) | 2 (neu) | 4,55% (neu) +UKEler vereint! (siehe unten) | 443 (-27) | 3 (+1) | 7,24% (-0.75%) +Die Grünen | 112 (neu) | 1 (neu) | 1,93% (neu) +Liberale Hochschulgruppe | 118 (-66) | 1 | 1,93% (-1,2%) +Liste LINKS | 254 (-52) | 2 | 4,15% (-1,05%) +harte zeiten | 132 (-10) | 1 | 2,08% (-0,33%) +Jura-Liste | 108 (-17) | 1 | 1,77% (+0,22%) +MIN-Liste | 392 (+45) | 3 | 6,41% (+0,51%) +AlleLeute-Liste | 33 (neu) | 0 (neu) | 0,54% (neu) +Alternative Linke | 118 (-160) | 1 (-1) | 1,95% (-2,77%) +Studium und Job | 21 (neu) | 0 (neu) | 0,34% (neu) +Campus Cannabis | 110 (-4) | 1 | 1,80% + +Die Campus LINKE wurde mit der HWP-Liste verglichen und die UKEler vereint! mit +der Mediziner*innen-Liste und Mediziner-Liste. + +Enthaltungen: 6 (-3) +Ungültige: 21 (-35) +Gültige Stimmen: 6100 (+215) + +## Koalitionsrechenspiele + +Die primäre Frage nach einer StuPa-Wahl ist immer, welche Koalitionen für den +AStA möglich sind. Dabei gibt es die außergewöhnliche Situation, dass der +amtierende AStA noch aus dem Jahr 2016 stammt, da es in der Legislatur +2017/18 nicht gelungen ist eine stabile Mehrheit für einen neuen AStA zu finden. + +Ich werde im Folgenden einmal die amtierende AStA-Koalition aufführen und ansonsten +weitere rechnerisch mögliche Koalitionen, die auch inhaltlich potentiell möglich +sein könnten. + +Das aktuell amtierende AStA-Bündnis aus SDS\*, CampusGrün, Unicorns und Alternative +Linke kommt nur noch auf 17 Sitze. Hinzu kommen Konflikte zwischen SDS\* auf der +einen und Unicorns und Alternative Linke auf der anderen Seite. Basierend auf +Aussagen während des Wahlkampfs erscheint eine Neuauflage dieses Bündnisses unter +Hinzunahme weiterer Partner\*innen (mindestens 7 Sitze) als aussichtslos. + +Welche sonstigen Konstellationen gibt es dann und wie sind diese politisch +einzuordnen? Dies lässt sich am einfachsten durch inhaltlich verwandte Blöcke +darstellen. Daher werde ich zunächst diese auflisten. + +| Block | Sitze | +|-------|-------| +Liste Links, harte zeiten, SDS\* | 6 +Unicorns, Alternative Linke, Campus Cannabis, Schöne Zeiten | 7 +UKEler vereint!, Juso HSG | 7 +RCDS, LHG, Jura-Liste, Campus LINKE | 8 +MIN, WiWi | 6 +CampusGrün | 10 +Die Grünen | 1 +Die LISTE | 2 + +### Mitte-Links + +In dieser Übersicht wäre also ein Bündnis aus CampusGrün, Unicorns, Alternative +Linke, Campus Cannabis, Schöne Zeiten, UKEler vereint und der Juso Hochschulgruppe +mehrheitsmäßig denkbar. Dieses Bündnis käme auf 10 + 7 + 7 = 24 Sitze. Basierend +auf den Selbsteinschätzungen der Listen, deren Wahlprogrammen und bisherigen +Aktionen könnte dieses Bündnis als Mitte-Links eingeordnet werden. +Gerade in Bezug zur Juso HSG wäre abzuwarten, wie kritisch sie gegenüber der +Hamburger SPD agieren möchte bzw. kann. Bei Schöne Zeiten fehlen Erfahrungswerte, +um ihre proklamierten Inhalte mit den Tätigkeiten in der Realität zu vergleichen. + +Inhaltliche Punkte eines solchen Bündnisses könnten diese sein (nicht abschließend): + +- emanzipatorische Studienreform (RPO oder vergleichbar) auf Uniebene +- Ausfinanzierung der Universität einfordern (Schuldenbremse in (aktueller Form) + ein Problem, Rotstiftbündnis in Hamburg aufleben lassen) +- Verbesserung der Situation im Ü35 +- Tarifvertrag für studentische Angestellte einfordern +- sozialverträgliche Reform der HVV-Ticketpreise insgesamt +- elternunabhängiges BaföG +- Demokratisierung der Universität (Einführung 3. Ebene begleiten) +- Bekämpfung von Diskriminierung jedweder Art +- Nachhaltige Entwicklung befördern (Umsetzung der SDGs an der Uni Hamburg) +- Foyerproblematik lösen +- nicht-kommerzielles Freiraumfestival auf dem Campus organisieren +- gegen jeden Antisemitismus (keine Kooperation mit BDS) +- Digitalisierung der Lehre kritisch begleiten +- für Sanierung von Unigebäuden einsetzen + +### Mitte-Rechts + +Ebenso wäre eine RCDS/JuSo-Koalition möglich. Diese bestünde aus RCDS, LHG, +Jura-Liste, Campus LINKE, UKEler vereint, der Juso HSG, MIN, WiWi, der LISTE +und den Grünen. Dieses Bündnis käme auf 8 + 7 + 6 + 2 + 1 = 24 Sitze. Die +Campus LINKE wird dem RCDS-Block zugerechnet, da diese personell eine Fortsetzung +der HWP-Liste ist und diese in der Legislatur 2017/18 defacto mit dem RCDS +in einem Bündnis war. Ein solches Bündnis wäre als Mitte-Rechts einzuordnen. + +In dieser Konstellation würden sich definitiv nicht linke Aspekte der Jusos +durchsetzen und der AStA wäre hauptsächlich ein Service-AStA mit wenigen +inhaltlich erkennbaren Punkten. Viele notwendige und progressive Schritte +könnten auf diese Weise liegen bleiben. Die UKEler vereint würden sich vermutlich +auf reine Medizininteressen beschränken. Es ergäbe sich aber eine klare linke +Opposition. + +Basierend auf den Wahlprogrammen könnten sich diese Punkte wiederfinden: + +- CampusCard (vmlt. ohne Rücksicht auf Datenschutz) +- kommerzielles Campus Open Air +- für Sanierung von Unigebäuden einsetzen +- Foyerproblematik lösen +- gegen jeden Antisemitismus (keine Kooperation mit BDS) +- bessere Finanzierung der Universität einfordern (notfalls auf Kosten anderer + sozialer Träger in der Stadt, Schuldenbremse kein Problem) +- unkritische Förderung von Digitalisierung der Lehre + +### Erweiterung bisherige Koalition + +Rein rechnerisch wäre auch eine Koalition aus Campus Grün, SDS\*, Unicorns, +AL, Campus Cannabis, Schöne Zeiten unter Tolerierung von Liste Links, harte zeiten +und der LISTE möglich. Diese käme auf 10 + 3 + 7 = 20 (Kern-AStA) bzw. +20 + 3 + 1 = 24 Sitze (inkl. Tolerierung). Diese Konstellation ist allerdings +sehr unwahrscheinlich aufgrund der tiefen Gräben zwischen SDS\*, harte zeiten +und Liste Links auf der einen und den anderen Listen auf der anderen Seite. + +## Fazit + +CampusGrün hat als stärkste Fraktion (10 Sitze) eindeutig die Wahl gewonnen und +damit den Auftrag einen AStA zu bilden. Eines ist aber klar: Wenn CampusGrün +ein hier geschildertes Mitte-Links Bündnis nicht einmal erwägt, dann ist ganz +schnell ein RCDS-Bündnis im AStA und ob das angesichts der vielen anliegenden +Probleme wirklich förderlich wäre, ist zu bezweifeln. Allerdings ist auch +erkennbar, dass es die Jusos und UKEler vereint sind, die letztlich die Entscheidung +darüber treffen, welches Bündnis möglich werden kann. Denn sie sind aus machtpolitischen +Gründen durchaus in der Lage sowohl mit CampusGrün als auch mit dem RCDS in einen +AStA zu gehen. + +Ein hier geschildertes Mitte-Links Bündnis müsste also in einer Weise gestrickt +werden, dass nicht im Laufe der Legislaturperiode einfach ein Seitensprung +gemacht wird. + +Es wird auch deutlich, dass jedes dieser Bündnisse nur ganz knapp die absolute +Mehrheit hat und daher eine hohe Anwesenheitsdisziplin vonnöten sein wird, damit +die Sitzungen des Parlaments beschlussfähig sind ohne Abhängigkeit von der Opposition. +Mindestens für das StuPa-Präsidium MUSS das hier geschilderte Mitte-Links Bündnis +erwogen werden, um ein mehrheitlich rechtes Präsidium zu verhindern. Die Folgen +eines solchen rechten Präsidiums lassen sich ja aktuell beobachten. + +Im Übrigen bedeutet dieses Mitte-Links-Bündnis NICHT, dass nicht weiterhin +inhaltliche Anträge mit SDS\*, harte zeiten und Liste Links in das StuPa +eingebracht werden können. + +Schließlich muss bei einer solchen Verhandlung klar sein, dass CampusGrün keinen +AStA machen wird, wo sich CampusGrün inhaltlich nicht wiederfindet.