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title:  "Rede auf LA im September 2021"
date:   2021-10-02 10:00:00 +0200
categories: speeches
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Liebe Freund*innen,

das Wahlziel im Bund haben wir klar verfehlt, auch eine für lange Zeit mögliche Verdopplung des Wahlergebnisses konnte nicht erreicht werden. Das ist sehr bitter und da gibt es nichts zu beschönigen.

Lichtblicke sind der Wiedereinzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, ein starkes Ergebnis in Berlin und das sensationelle Ergebnis in Hamburg.

Wir haben im Mai 2019 unter deutlich besseren Bedingungen ein sehr starkes Bezirksergebnis eingefahren – stärkste Kraft in vier Bezirken. In Mitte ist dies leider durch die bekannten Probleme verloren gegangen und in Eimsbüttel konnten wir die Bezirksamtsleitung nicht auswechseln. Die SPD hat uns damals in Eimsbüttel klar zu verstehen gegeben, dass die Wahl ein Ausrutscher sei und sie agiert auch weiterhin so.

Dieses Ergebnis unter deutlich schlechteren Vorzeichen bestätigt unseren Status als stärkste Kraft in Eimsbüttel und das Ergebnis von Manuel Muja in Mitte ist angesichts der Ereignisse seit Mai 2019 nichts anderes als atemberaubend. Wir können mit Fug und Recht sagen: 2019 war kein Einzelfall. Wir sind gekommen, um zu bleiben.

Wir ziehen mit vier Leuten in den Bundestag, darunter drei Frauen. Besonders freue ich mich über die Wahl von Milla in den Bundestag. Sie wird die GRÜNE JUGEND im Bundestag vertreten und die jüngste Abgeordnete sein. Deutschlandweit wird die neue GRÜNE Fraktion aus 27 Abgeordneten im GJ-Alter bestehen, nachdem in der bisherigen Fraktion keine einzige Person aus diesem Altersspektrum kam.

Wir sind für einen Aufbruch angetreten und den muss es jetzt auch geben. Wir können und dürfen den Wahlverlierer Laschet nicht ins Kanzleramt bringen. Die CDU wird in diesem Zustand alles unterschreiben, um an der Macht zu bleiben. Darauf dürfen wir nicht hereinfallen. Ein grüner Koalitionsvertrag bringt gar nichts, wenn am Ende davon nichts umgesetzt wird. 

Die Union hat bislang mehrfach Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag mit der SPD blockiert und verschleppt. Warum sollte sich das jetzt ändern? Auch in Eimsbüttel haben wir Erfahrung mit einem sehr grünen Koalitionsvertrag und einer CDU, die zunehmend zum Bremsklotz wird.

Daher gilt für mich ganz klar: Die Union wurde abgewählt und gehört in die Opposition. Korruption, Vetternwirtschaft, Aserbaidschan-Connection, Maskendeals, Scheuer, Klöckner: Inkompetenz und Korruption sind der Markenkern der Union.

Last but not least: Klimaschutz geht nur mit sozialer Gerechtigkeit. Klimasofortprogramm, Hartz IV-Reform und Kindergrundsicherung sind dringend nötig.

Finally: That the English skills of Olaf Scholz are noteworthy, says more about Germany than about the ability of Scholz to speak English!
